§ 1 Geltungsbereich
1. Für Online-Warenbestellungen bei LiebeLeinen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Abweichende Regelungen gelten nur, sofern sie schriftlich von LiebeLeinen bestätigt worden sind (vgl. § 9 Schlussbestimmungen).
§ 2 Zustandekommen des Vertrages/Datenschutz
1. Mit der Online-Bestellung wird ein bindendes Kauf-Angebot abgegeben. Der Vertrag kommt mit der Annahme des Kauf-Angebotes zustande. Die Annahme durch LiebeLeinen erfolgt durch Zusendung einer "Auftragsbestätigung/Rechnung" in Textform, also per Email oder per Brief.
2. Ein Vertragsschluss wird grundsätzlich nur mit Kunden durchgeführt, die das 18. Lebensjahr beendet haben und somit voll geschäftsfähig sind. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gilt nur bei vorheriger schriftlicher Zustimmung des gesetzlichen Vertreters, die zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung durch den Kunden bereits bei LiebeLeinen vorliegen muss.
3. Mit Abgabe der Daten durch den Kunden wird LiebeLeinen berechtigt, die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten und insoweit an Dritte weiterzugeben, als dass dies für die Abwicklung des Geschäfts erforderlich ist.
§ 3 Lieferung der Ware
1. LiebeLeinen liefert an Lieferadressen innerhalb Deutschlands. Lieferungen außerhalb Deutschlands erfolgen auch, jedoch nur nach vorheriger Absprache.
2. Sollte ein bestimmter Artikel nach Zustandekommen des Vertrages wegen höherer Gewalt oder sonstiger von LiebeLeinen nicht zu vertretender - auch vorübergehender - Umstände oder nicht rechtzeitiger oder ordnungsgemäßer Lieferung duch Vorlieferanten nicht mehr lieferbar sein, verpflichtet sich LiebeLeinen, den Kunden über die Nicht-Verfügbarkeit zu informieren. LiebeLeinen behält sich diesbezüglich vor, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder, falls ein Ende der Behinderung nicht abzusehen ist, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten und insoweit erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückzuerstatten.
3. LiebeLeinen ist zu Teillieferungen berechtigt. Erfolgt eine Teillieferung, ohne den Kunden vorab über die Notwendigkeit zu informieren oder wird im Fale einer Teillieferung bereits mit der ersten Lieferung die Gesamtsumme erhoben, erhöhen sich für den Kunden die Liefergebühren (Versandkosten) nicht. Werden Teillieferungen durch den Kunden beauftragt, erhöhen sich die Versandkosten gemäß der Anzahl und kostennotwendiger Lieferung.
4. Lieferfristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich und schriftlich als solche vereinbart sind. Sie beginnen insoweit mit Zugang der Auftragsbestätigung/Rechnung beim Kunden mit erfolgtem Zahlungseingang (sh. § 2 Abs. 1 dieser AGB).
§ 4 Zahlungsfälligkeit, Eigentumsvorbehalt
Preise und Versandkosten:
1. Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Endpreise.
2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für versicherten Versand innerhalb Deutschlands pauschal 5,00 Euro pro Bestellung. Für Bestellungen aus dem Ausland werden die tatsächlich entstehenden Lieferkosten erhoben.
Lieferung
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands mit DHL. Im Übrigen liegt die Wahl des Versandweges und der Versandart in freiem Ermessen von LiebeLeinen. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
Die Lieferzeit beträgt 3 bis 4 Werktage. Weicht eine Lieferzeit hiervon ab, werden wir Sie unverzüglich per Email benachrichtigen.
Zahlung
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse oder in bar bei Abholung. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung/Rechnung und liefern die Ware nach Zahlungseingang innerhalb der angegebenen Fristen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
Retourensendungen
1. Sollten Sie uns eine Ware zurückschicken müssen, möchten wir Sie darauf aufmerksam machen, dass in beiderseitigem Interesse nur versicherte Sendungen zurückgenommen werden und bitten hierfür um Ihr Verständnis.
Sollten an der Ware Beschädigungen durch unsachgemäße Behandlung oder Verschmutzung ersichtlich sein, behalten wir uns eine Reklamationsanerkennung vor. Sonderanfertigungen oder Unikate sind vom Umtausch und Rückgaberecht ausgeschlossen.
Verzug, Rücktritt vom Vertrag
1. Leistet der Kunde die Kaufpreiszahlung bei der Bezahlung vorab per Banküberweisung nicht innerhalb von 14 Tagen nach dem Vertragsschluss und der Zusendung einer ordnungsgemäßen Rechnung durch LiebeLeinen, dann erhält er von LiebeLeinen eine einmalige Zahlungserinnerung mit Fristsetzung. Sollte die gesetzte Frist in der Zahlungserinnerung verstreichen, ohne dass LiebeLeinen einen Zahlungseingang verbuchen kann, ist LiebeLeinen berechtigt, die Bestellung des Käufers zu stornieren und vom Vertrag zurückzutreten.
2. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist LiebeLeinen berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen, insofern wird auf die gesetzlichen Vorschriften verwiesen.
§ 5 Gewährleistung
1. Die Produktabbildungen können von dem Aussehen der gelieferten Ware abweichen, insbesondere hinsichtlich Farbe und Größe. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerung der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Ware kommen. Mängelansprüche bestehen insoweit nicht, als dass die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.
2. Sollten gelieferte Artikel offensichtlich Mängel oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so ist dieser Fehler sofort gegenüber LiebeLeinen oder dem Mitarbeiter des Zustellers, der den Artikel anliefert, zu reklamieren.
Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungspflicht auftretenden Mängel der Kaufsache wird LiebeLeinen in angemessener Frist nacherfüllen, d. h. entweder für Ersatzlieferung oder für Mängelbeseitigung sorgen. Ist die vom Kunde gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, so ist LiebeLeinen berechtigt, eine andere Form der Nacherfüllung zu leisten. Ist eine angemessene Frist zur Nacherfüllung ergebnislos verstrichen, so hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages oder Herabsetzung des Kaufpreises. Insofern wird auch auf die gesetzlichen Vorschriften der §§ 433 ff. BGB verwiesen.
3. Entscheidet der Kunde sich für die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde LiebeLeinen empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Jedoch bleibt hierbei die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung außer Betracht.
4. Mängelansprüche verjähren nach 2 Jahren ab dem Zugangszeitpunkt der Ablieferung der Ware.
§ 6 Haftung
1. LiebeLeinen haftet gegenüber dem Kunden in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit vonLiebeLeinen oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Im Übrigen haftet LiebeLeinen nur wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Regelung gelten nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
§ 7 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtsordnung
1. Hinsichtlich des Vertragsschlusses mit Unternehmen oder Körperschaftgen des öffentlichen Rechts wird als Erfüllungsort für die Lieferung der Ware und die Zahlung des Kaufpreises der Geschäftssitz von LiebeLeinen in Lauenau und der Gerichtsstand in Stadthagen vereinbart. Diese Vereinbarung gilt mit der Maßgabe, dass LiebeLeinen berechtigt bleibt, auch am Ort des Geschäftssitzes oder der Niederlassung des Kunden zu klagen.
2. Verlegt der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland, dann ist grundsätzlich der Geschäftssitz von LiebeLeinen in Lauenau und Gerichtsstand in Stadthagen. Diese Vereinbarung gilt auch in der Konstellation, in denen der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
3. Der Vertragsabschluss zwischen LiebeLeinen und dem Kunden unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
§ 8 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollten die AGB eine Lücke enthalten, so sollen die AGB im Übrigen davon nicht berührt sein und wirksam bleiben.
§ 9 Schlussbestimmung
Alle Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen der Schriftform. Dies kann auch mittels Email geschehen. Dies gilt auch für von LiebeLeinen erstellte Rechnungen.
Rechtliche Hinweise - Haftungsausschluss
Inhalt des Onlineangebotes
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